Beiträge zum Stichwort ‘ UWG ’

Nachfragen per E-Mail als Spam?

25. Januar 2017 | Von

Das OLG Frankfurt a.M. hat sich damit befasst, wann Nachfragehandlungen per E-Mail „Werbung“ i.S.d. UWG sein können sowie mit der Auslegung einer Einwilligung in solche Nachfragen (Urt. v. 24.11.2016, Az. 6 U 33/16). Werbung für eigene Fachbeiträge Der klagende Rechtsanwalt hatte auf seiner Website eine Auswahl seiner Fachpublikationen eingestellt. Darüber befand sich der Text: „…

[weiterlesen …]



Irreführung bei Werbung mit „nur in limitierter Stückzahl“

13. Januar 2016 | Von

Wirbt ein Unternehmen im Online-Shop mit dem Hinweis „in limitierter Stückzahl“ und ist das beworbene Produkt am Geltungstag der Werbung nicht für eine angemessene Zeit im Online-Shop verfügbar, liegt eine Irreführung vor. Das hat das Oberlandesgericht Koblenz mit Urteil vom 02.12.2015, Az.: 9 U 296/15 entschieden. In der Sache warb ein Unternehmen in Prospekten, in

[weiterlesen …]



Erneuertes UWG tritt in Kraft

10. Dezember 2015 | Von

Seit dem heutigen Donnerstag, den 10.12.2015, ist das reformierte Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) in Kraft. Geändert haben sich die Nummerierung einiger Vorschriften sowie bestimmte Tatbestände. Ziel der Reform war es, durch die Anpassungen eine Rechtsangleichung des UWG an die EU-Richtlinie gegen unlautere Geschäftspraktiken (Richtlinie 2005/29/EG) herzustellen. Im Folgenden stellen wir einige Änderungen dar:

[weiterlesen …]



Identität und Anschrift in Anzeigen erforderlich

4. Dezember 2012 | Von

Mit Beschluss vom 14.09.2012 – Az.: 3 W 76/12 – hat das OLG Hamburg zur Werbung eines Reiseveranstalters in Zeitungsanzeigen und den damit verbundenen unternehmensbezogenen Informationspflichten entschieden. Der Vorwurf ging dahin, dass die Anzeige weder die Identität noch die Anschrift des Reiseveranstalters enthielt.