Beiträge zum Stichwort ‘ Markenrechtsverletzung ’

Schokoladenfigur in Bärenform verletzt nicht die Marke „Goldbären“

29. September 2015 | Von
recht würfel recht würfel © vege - Fotolia.com

Der Vertrieb einer in Goldfolie verpackten Schokoladenfigur in Bärenform verletzt weder die Goldbären-Marken noch stellt dies eine unlautere Nachahmung von Fruchtgummiprodukten dar. Dies hat der BGH mit Urteil vom 23. September 2015, Az.: I ZR 105/14 laut Pressemitteilung entschieden. In der Sache ging es um den Vertrieb einer in Goldfolie verpackten Schokoladenfigur, die die Form

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BGH zur Verletzung der Marke VOLKSWAGEN

12. April 2013 | Von

Der BGH musste sich mit der Frage auseinandersetzen, ob die Benutzung des Bestandteils „VOLKS“ durch die BILD-Zeitung (z.B. „Volks-Spartarif, Volks-Farbe, etc.) oder die A.T.U. Auto-Teile-Unger Handels GmbH & Co. KG (z.B. Volks-Inspektion, Volks-Reifen, Volks-Werkstatt, etc.) die Rechte der Volkswagen AG an der Gemeinschaftsmarke „VOLKSWAGEN“ verletzt.