Beiträge zum Stichwort ‘ Markenrecht ’

Schokoladenfigur in Bärenform verletzt nicht die Marke „Goldbären“

29. September 2015 | Von
recht würfel recht würfel © vege - Fotolia.com

Der Vertrieb einer in Goldfolie verpackten Schokoladenfigur in Bärenform verletzt weder die Goldbären-Marken noch stellt dies eine unlautere Nachahmung von Fruchtgummiprodukten dar. Dies hat der BGH mit Urteil vom 23. September 2015, Az.: I ZR 105/14 laut Pressemitteilung entschieden. In der Sache ging es um den Vertrieb einer in Goldfolie verpackten Schokoladenfigur, die die Form

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Zur Kennzeichnung von Marken mit dem ®-Zeichen

28. Juli 2015 | Von

Ist eine Marke eingetragen, darf sie auch mit dem ®-Zeichen zur Kennzeichnung des markenrechtlichen Schutzes versehen werden. Zwingend ist dies nicht. Der markenrechtliche Schutz besteht auch unabhängig von dieser Kennzeichnung. Will man mit dem ®-Zeichen werben, so muss diese Werbung auch richtig erfolgen und darf nicht zu einer wettbewerbsrechtlichen Irreführung führen. Diese könnte z.B. dadurch

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„Neuschwanstein“ als Marke unterscheidungskräftig?

22. Oktober 2012 | Von

Kann der Name bzw. die Bezeichnung einer Sehenswürdigkeit oder touristischen Attraktion als Marke Schutz beanspruchen? Wird diese Bezeichnung also vom Verkehr als betrieblicher Herkunftshinweis im Sinne des Markenrechts verstanden oder lediglich als Hinweis auf den bekannten Ort? Diese Frage stellt sich natürlich dann, wenn die gekennzeichneten Waren und Dienstleistungen aus dem Bereich Souvenirartikel und Tourismus

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Apple u. Samsung Geschmacksmuster b. Tablet-PC

11. Juni 2011 | Von

Apple vs. Samsung. In dieser Auseinandersetzung geht es eigentlich um die Vorherrschaft von Apple bei den Tablet-PCs. Da kann Samsung fast stolz sein, wenn sich Apple gerade deren Gerät aus einer Vielzahl ähnlicher Produkte im Wettbewerb herauspickt und angreift. Jedoch nicht die Technik, Betriebssysteme oder Markennamen spielten in der Auseinandersetzung eine Rolle. Es ging allein

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11 Tipps für Ihre Domainregistrierung

20. Februar 2011 | Von

Erst recherchieren, dann Domain registrieren Erst recherchieren und dann registrieren: Klären Sie bei eigentümlichen Begriffen erst, ob Rechte Dritter verletzt werden. Wenn man eine Domain anmeldet und mit Leben füllt, kommen die Suchmaschinen und machen Ihren Auftritt für Suchende erfassbar. Dann geschieht es häufig, dass ein Dritter die Verletzung von eigenen Rechten reklamiert. Der Vorwurf:

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