Beiträge zum Stichwort ‘ Marke ’

Urteil des BGH zur Adwords-Werbung

11. Januar 2016 | Von

Bislang gehörte es zum gewohnten Wissen, dass man fremde Markenbegriffe als Adwords verwenden darf. Es handelt sich dabei um Schlüsselbegriffe, bei deren Eingabe z.B. bei Google dann im Anzeigenbereich Anzeigen auftauchen, die nicht vom Markeninhaber sind und sein müssen. Solange das Schlüsselwort, also der geschützte Markenbegriff nicht in der Anzeige enthalten war, ging die Rechtssprechung

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Markenbeschwerde bei Google AdWords als gezielte Behinderung?

23. April 2015 | Von

Die Verweigerung der Zustimmung zu einer Google AdWords-Werbung, mit welcher tatsächlich die Markenrechte nicht verletzt werden, stellt eine gezielte Behinderung im Sinne von § 4 Nr. 10 UWG dar. Dies entschied der BGH mit Urteil vom 12. März 2015 (Az. I ZR 188/13).



Gelbe Verpackung von Sprachlernsoftware verletzt Farbmarke „gelb“

18. September 2014 | Von

Die Verwendung einer gelben Kartonverpackung für Sprachlernsoftware verletzt die Farbmarke „gelb“ von Langenscheidt. Dies entschied der BGH mit Urteil vom 18. September 2014 (I ZR 228/12 – Gelbe Wörterbücher). In der Sache ging es um die Verwendung einer gelben Verpackung durch die Beklagte, welche Sprachlernsoftware vertreibt. Hiergegen wandte sich die Inhaberin der für zweisprachige Wörterbücher

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Wann und wie Sie mit fremden Marken werben dürfen

29. Mai 2011 | Von

Im Grundsatz gilt, dass eine Marke ihrem Inhaber ein ausschließliches Recht zu deren Nutzung gewährt. Dritte dürfen ohne Zustimmung des Markeninhabers das Zeichen im geschäftlichen Verkehr nicht für die geschützten (oder ähnliche) Waren und Dienstleistungen verwenden. Dies gilt natürlich nicht, soweit eine sog. Erschöpfung eingetreten ist, die Markenprodukte also einmal mit Willen und Wollen des

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