Beiträge zum Stichwort ‘ Irreführung ’

OLG Frankfurt zur Auflösung einer Werbeaussage ohne Sternchenhinweis

22. Dezember 2015 | Von

Nach Ansicht des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main kann eine objektiv unzutreffende Aussage, welche blickfangmäßig herausgestellt wird, auch ohne Sternchenhinweis aufgeklärt werden, wenn der Verbraucher sich vor einer geschäftlichen Entscheidung mit dem gesamten Text befassen wird (Beschl. v. 23.11.2015, Az. 6 W 99/15). Ein bekannter deutscher Mobilfunkanbieter bot Festnetz- und Mobilfunkleistungen unter der Bezeichnung „Magenta EINS“

[weiterlesen …]



Irreführung: Teewerbung von BGH verboten

2. Dezember 2015 | Von

Wird auf einer Verpackung u.a. mit Abbildungen von Himbeeren und Vanilleblüten geworben, obwohl keine Bestandteile oder Aromen von Vanille oder Himbeere enthalten sind, liegt eine Irreführung vor. Das hat der BGH ausweislich seiner Pressemitteilung mit Urteil vom 02.12.2015, Az.: I ZR 45/13 (Himbeer-Vanille-Abenteuer II) entschieden. Streit über mehrere Instanzen beendet Vorausgegangen war eine Klage eines

[weiterlesen …]



Google sorgt bei Cookies für Gesetzestreue

28. November 2015 | Von
Time to update 56261944_XS_copyright iQoncept fotolia.com

Cookies : Manche glauben bereits, dass es ein neues Gesetz zu Cookies gibt, da immer mehr Unternehmen bei dem Besuch einer Webseite über den Einsatz von Cookies informieren und Einwilligungen abfragen. Schuld daran ist  Google. Die Hinweise lauten oft: „Um Ihnen ein besseres Nutzererlebnis zu bieten, setzen wir Cookies ein. Weitere Informationen hier“. Lesen Sie,

[weiterlesen …]



OLG Hamburg zur irreführenden Werbung mit Testimonials

15. Oktober 2015 | Von

Wirbt ein Sportartikelhersteller für Fußballschuhe mit bekannten Profi-Fußballern, liegt eine wettbewerbswidrige Irreführung vor, wenn nicht alle abgebildeten Fußballer die Schuhe nutzen. Das hat das Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg mit Urteil vom 19.01.2015, Az.: 5 U 203/11 entschieden. In der Sache ging es um eine Online- und eine Printanzeige eines Sportartikelherstellers. Geworben wurde u.a. mittels einer Fotomontage

[weiterlesen …]



Zalando wegen irreführender Verfügbarkeitsangaben von Wettbewerbszentrale abgemahnt

3. September 2015 | Von

Zahlreiche Buchungsportale, ganz gleich ob es sich um Angebote für Flüge, Hotels, oder Waren handelt, zeigen dem potenziellen Kunden vor Abgabe der Bestellung eine Beschränkung an. Beispielsweise wird durch die Anzeige „nur noch drei Zimmer verfügbar“ deutlich gemacht, dass sich der Verbraucher mit der Buchung beeilen muss. Es wird ein „emotionaler Druck“ aufgebaut. Laut Marketing-Professor

[weiterlesen …]



OLG Celle zur irreführenden Werbung mit einem bestimmten Standort

7. August 2015 | Von
recht würfel recht würfel © vege - Fotolia.com

Wirbt ein Unternehmen mit einem bestimmten Standort, muss diese Niederlassung auch tatsächlich unterhalten werden, ansonsten kann die Werbung irreführend sein. Das hat das OLG Celle mit Urteil vom 07.07.2015, Az.: 13 W 35/15 entschieden. In der Sache ging es um die Unterlassung einer Werbung mit einem Standort an einem bestimmten Ort, eines auf Dachbeschichtungen spezialisieren

[weiterlesen …]



LG Gießen zur irreführenden Werbung über den Betriebssitz bei Anrufweiterschaltung und die Zugehörigkeit zu Industrie- und Handelskammern bzw. Handwerkskammern

30. Juli 2015 | Von

Werden Werbeaussagen über den Betriebssitz oder die Zugehörigkeit zu Industrie- und Handelskammern getroffen, dürfen diese nicht irreführend sein. Wie die Wettbewerbszentrale berichtet, hatte sich mit diesen Fragen das Landgericht Gießen in seinem Urteil vom 14.07.2015, Az.: 6 O 54/14 (nicht rechtskräftig) zu beschäftigen. Nach einer Pressemitteilung der Wettbewerbszentrale wurden einem Rohr- und Kanalreinigungsunternehmen mehrere Werbeaussagen

[weiterlesen …]



EuGH: Etikettierung eines Lebensmittels darf nicht irreführend sein

4. Juni 2015 | Von

Der EuGH hatte sich mit der Frage zu befassen, wann falsche oder mehrdeutige Angaben auf der Etikettierung von Lebensmitteln irreführend sind. Anlass war die Gestaltung der Verpackung des Früchtetees „Felix Himbeer-Vanille Abenteuer“.



BGH – unzutreffende Blickfangwerbung nicht immer unzulässig

19. Mai 2015 | Von
© vege - Fotolia.com 69474031

Eine irreführende Werbung ist bekanntlich unzulässig, so etwa die Werbung mit unzutreffenden Angaben zu einem Angebot. Gleiches gilt für Angaben im Blickfang, also Angaben, welche in der Werbung besonders hervorgehoben werden. Diese dürfen grundsätzlich für sich genommen nicht irreführend sein (z.B. 20 Prozent auf alles, wenn tatsächlich bestimmte Produktgruppen ausgenommen sind). Objektiv falsche Angabe im

[weiterlesen …]



LG Duisburg zur irreführenden Werbung bei „schwarzen Oliven“

31. März 2015 | Von

Das LG Duisburg hat durch Urteil vom 06.03.2015 – Az.: 2 O 84/14 (noch nicht rechtskräftig) entschieden, dass die Bewerbung mit der Bezeichnung „Spanische schwarze Oliven“ irreführend ist, wenn es sich tatsächlich um grüne, schwarz eingefärbte Oliven handelt. Dem Fall zugrunde lag eine Klage des Verbraucherzentrale Bundesverbandes gegen einen Lebensmitteldiscounter. Die Produkte wurden auf dem

[weiterlesen …]