Beiträge zum Stichwort ‘ Abmahnung ’

Gegenabmahnungs-Salve

9. Mai 2011 | Von

Bei einer Abmahnung ist eine Gegenabmahnung ein probates Mittel. Allerdings schwebt der Betroffene hier immer in Gefahr, mit seiner Gegenabmahnung wegen Missbrauch nach § 8 Abs. IV UWG aufzulaufen. Im hier vorliegenden Fall hatte ein Rechtsanwalt zuviel des Guten getan und stürzte seine Mandanten in ein Desaster. Warum Sie ihrem Rechtsanwalt auf die Finger schauen

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Fehlende Lieferbarkeit: BGH zu Lockangeboten

18. Februar 2011 | Von

 Immer wieder ist zu beobachten, dass Unternehmen günstige Preise für Ihre Produkte ausloben, die beworbene Ware dann aber bereits nach kurzer Zeit vergriffen und daher nicht mehr lieferbar ist. In der fehlenden Lieferbarkeit kann ein unzulässiges Lockangebot oder „Lockvogelangebot“ liegen, welches abgemahnt werden kann. Es ist grundsätzlich unzulässig, Waren zu einem bestimmten Preis anzubieten wenn

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OLG Köln zur Abmahnung „Himalaya-Salz“

15. Februar 2011 | Von

Die Bezeichnung „Himalaya-Salz“ war bereits Gegenstand zahlreicher wettbewerbsrechtlicher Abmahnungen. Zum einen, weil dem so bezeichneten Steinsalz immer wieder Wirkungen zugesprochen werden, die dieses gar nicht hat bzw. die zumindest nicht wissenschaftlich nachweisbar sind. Zum anderen, weil das Salz tatsächlich nicht aus dem Himalaya-Massiv stammt, sondern in einer Hügellandschaft, welche von dem Himalaya-Massiv durch eine dicht

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BGH: Telefon-Opt-In per Internet ist Out

11. Februar 2011 | Von

Die Pressemeldung des Bundesgerichtshofs am 11.02.2011 schreckte auf: Die BGH-Richter des für Wettbewerbssachen zuständigen I. Zivilsenates haben die Beweiskraft des Double-Opt-In-Verfahrens für telefonische Einwilligungen negiert (BGH, Urteil vom 10.02.2011 – I ZR 164/09 – Telefonaktion II).



Erste Abmahnung zum „Gefällt mir“-Button

10. Februar 2011 | Von

Es wurde in den letzten Tagen viel und aufgeregt über Abmahnungen von Händlern wegen Verwendung von Facebooks „Like“/“Gefällt mir“-Buttons berichtet. Nun da sich die Aufregung etwas gelegt hat, eine kurze Bilanz:



Impressumsangaben (TMG) bei Baustellenseiten

20. Januar 2011 | Von

Oft will man nur überhaupt einmal eine Domain sichern, einen Account bei Twitter und Co anmelden usw. Das LG Düsseldorf hat sich mit der Frage beschäftigt, ob man auf solchen Baustellenseiten ein Impressum angeben muss (Urteil vom 23.11.2010, Az. 12 O 312/10). Die Beklagte hatte eine Vorschaltseite online, die ein Firmenlogo enthielt und den Hinweis

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