Beiträge zum Stichwort ‘ Abmahnung ’

BGH: Telefon-Opt-In per Internet ist Out

11. Februar 2011 | Von

Die Pressemeldung des Bundesgerichtshofs am 11.02.2011 schreckte auf: Die BGH-Richter des für Wettbewerbssachen zuständigen I. Zivilsenates haben die Beweiskraft des Double-Opt-In-Verfahrens für telefonische Einwilligungen negiert (BGH, Urteil vom 10.02.2011 – I ZR 164/09 – Telefonaktion II).



Erste Abmahnung zum „Gefällt mir“-Button

10. Februar 2011 | Von

Es wurde in den letzten Tagen viel und aufgeregt über Abmahnungen von Händlern wegen Verwendung von Facebooks „Like“/“Gefällt mir“-Buttons berichtet. Nun da sich die Aufregung etwas gelegt hat, eine kurze Bilanz:



Impressumsangaben (TMG) bei Baustellenseiten

20. Januar 2011 | Von

Oft will man nur überhaupt einmal eine Domain sichern, einen Account bei Twitter und Co anmelden usw. Das LG Düsseldorf hat sich mit der Frage beschäftigt, ob man auf solchen Baustellenseiten ein Impressum angeben muss (Urteil vom 23.11.2010, Az. 12 O 312/10). Die Beklagte hatte eine Vorschaltseite online, die ein Firmenlogo enthielt und den Hinweis

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