Verkaufsplattformen

Händlerhaftung bei Amazon Teil 2: Angebote mit unverbindlicher Preisempfehlung

19. August 2016 | Von

Der Bundesgerichtshof hatte es in einem weiteren Urteil vom 03.03.2016 (Az. I ZR 110/15) erneut mit falschen Angebotsangaben bei Amazon zu tun. Amazon stellt in aller Regel eine einheitliche Angebotsbeschreibung für einen Artikel zur Verfügung, damit Kunden nicht verwirrt werden und die Angebote sich vergleichen lassen. Diese Beschreibung wird aus Daten generiert, die die Händler

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BGH zur Haftung des Amazon-Händlers bei manipulierten Angeboten

12. August 2016 | Von

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass ein Marketplace-Händler bei Amazon für markenrechtswidrige Angebote haftet, selbst wenn diese erst im Nachhinein von Dritten manipuliert werden (Urt. v. 03.03.2016, Az. I ZR 140/14). Im Verfahren ging es um ein Angebot des beklagten Händlers, der auf der Verkaufsplattform eine „Finger Maus“ anbot. Die entsprechende Produktbeschreibung konnte Ende 2011 u.a.

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Verlinkung auf Energieeffizienzangaben im Online-Shop ist zulässig

21. Juli 2016 | Von

Angaben zu der Effizienzklasse eines Elektrogerätes dürfen auf einer gesonderten und verlinkten Website platziert werden. Das hat der Bundesgerichtshof entschieden (Urt. v. 04.02.2016, I ZR 181/14). Die Beklagte des hiesigen Verfahrens verkaufte u.a. Fernsehgeräte über ihren Internetshop. Unterhalb eines Samsung-Geräts wurde per Link mit der Bezeichnung „Details zur Energieeffizienz“ auf detaillierte Informationen, z.B. die Energieeffizienzklasse,

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EU-Kommission treibt einheitlichen europäischen Online-Handel voran

3. Juni 2016 | Von

Die EU-Kommission will zum Leidwesen vieler Online-Händler weiter an der Vereinheitlichung des Rechtsrahmens für den europäischen Handel arbeiten. Am 11. Mai 2016 fand dazu eine Anhörung des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz unter Vorsitz von Renate Künast statt. Experten wurden zu ihrer Meinung zu den Richtlinien „über bestimmte vertragsrechtliche Aspekte der Bereitstellung digitaler Inhalte“ (Ratsdokument

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LG Dortmund zur korrekten Kennzeichnung eines B2B-Shops

25. April 2016 | Von

Das Landgericht Dortmund hat sich in seinem Urteil vom 23.02.2016 (Az. 25 O 139/15) dazu geäußert, unter welchen Voraussetzungen ein Internetshop, der sich eigentlich an Unternehmer richtet, auch Pflichtinformationen für Verbraucher zur Verfügung stellen muss. Für viele Unternehmen ist der folgende Gedanke erleichternd: Da man die eigenen Waren nur an andere Unternehmer veräußern will (B2B-Verträge),

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LG Arnsberg zu wesentlichen Wareneigenschaften und Versandkosten im Bestellprozess

19. Februar 2016 | Von

Immer wieder fragen sich Online-Händler, welche wesentlichen Eigenschaften von Waren im Bestellvorgang angegeben werden müssen. Das Landgericht Arnsberg hat sich dazu in Bezug auf die Angaben bei Sonnenschirmen geäußert und in diesem Zusammenhang auch die Thematik der Versandkostenangabe behandelt (Urt. v. 14.01.2016, Az. I-8 O 119/15). In der Sache beanstandete die Verfügungsklägerin zum einen, dass

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KG Berlin verlangt Versandkostenangabe für EU-Länder

29. Oktober 2015 | Von

Das Kammergericht Berlin hat entschieden, dass ein Online-Shop, der ins EU-Ausland versendet, die konkreten Versandkosten für die entsprechenden Länder angeben muss (Beschl. v. 02.10.2015, Az. 5 W 196/15). Ein Verkäufer hatte seine Ware über einen eBay-Shop veräußert. Er wies in den Angebotsbedingungen darauf hin, dass ein Verkauf nach Europa, die Vereinigten Staaten von Amerika, Japan,

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Online-Händler müssen Lieferzeiten im Shop stets aktuell halten

29. September 2015 | Von

Das OLG Hamm hat kürzlich entschieden, dass falsche Lieferangaben im Online-Shop wettbewerbswidrig sind, selbst wenn sich diese nur kurze Zeit auf der Website befinden (Urt. v. 11.08.2015, Az. 4 U 69/15). Ein Händler vertrieb in seinem Internetshop Elektrofahrräder. Folgende Information befand sich u.a. auf der Angebotsseite eines bestimmten Modells: „Nur noch wenige Exemplare auf Lager,

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Zalando wegen irreführender Verfügbarkeitsangaben von Wettbewerbszentrale abgemahnt

3. September 2015 | Von

Zahlreiche Buchungsportale, ganz gleich ob es sich um Angebote für Flüge, Hotels, oder Waren handelt, zeigen dem potenziellen Kunden vor Abgabe der Bestellung eine Beschränkung an. Beispielsweise wird durch die Anzeige „nur noch drei Zimmer verfügbar“ deutlich gemacht, dass sich der Verbraucher mit der Buchung beeilen muss. Es wird ein „emotionaler Druck“ aufgebaut. Laut Marketing-Professor

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Händler haftet für „angehängtes“ Amazon-Bild

28. August 2015 | Von

Marketplace-Händler können für rechtswidrige Darstellungen auch ohne eigene Beeinflussung auf Unterlassung haften. Das hat das OLG Hamm mit Urteil vom 09.07.2015 (Az. I-4 U 59/15) bestätigt. Eine Händlerin hatte Sonnenschirme mit Zubehör auf der Internetplattform Amazon.de veräußert. Auf einem dem Angebot beigefügten Bild, an das sich die Händlerin über einen Erstverkäufer angehängt hatte, waren aber

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