Preisangaben

PAngV: Preisangaben leicht erkennbar + deutlich lesbar

7. März 2013 | Von

Wer zu Angaben nach der Preisangabenverordnung verpflichtet ist (z.B. Grundpreis, Versandkosten etc.), hat diese dem Angebot oder der Werbung eindeutig zuzuordnen sowie leicht erkennbar und deutlich lesbar oder sonst gut wahrnehmbar zu machen. Dies sieht § 1 Abs. 6 der Preisangabenverordnung vor. Das OLG Köln hat mit Urteil vom 30.11.2012 bestätigt, dass die Angabe in

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Bagatelle bei „versehentlichem“ Grundpreisverstoß?

21. Januar 2013 | Von

Preisangaben, insbesondere die Grundpreisangabe sind immer wieder Gegenstand von Auseinandersetzungen. Wir haben schon mehrfach berichtet, etwa hier zu Grundpreisangaben bei eBay oder hier zum Grundpreis bei einer Gratis-Zugabe. Nun hatte sich das OLG Köln mit einem weiteren Aspekt der Grundpreisproblematik zu befassen. (Urt. v. 19.10.2012 – 6 U 46/12). Auf einer Verkaufsplattform mit einer Vielzahl

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LG Berlin zu der Buchpreisbindung und Gutscheinen

23. Oktober 2012 | Von

Bei dem Verkauf preisgebundener Bücher dürfen keine Gutscheine Dritter auf den Buchpreis angerechnet werden. Dies hat das LG Berlin mit Urteil vom 18.09.2012 (Az. 102 O 36/12) entschieden. Denn die Gewährung eines Nachlasses auf den Kaufpreis stelle ein Verstoß gegen die Buchpreisbindung dar. Lesen Sie mehr zu dem Urteil in unserem Beitrag.



REWE-Limonadenangebot Grundpreisangabe

11. März 2012 | Von

Die Preisangabenverordnung sieht die Verpflichtung zur Angabe eines Gundpreises vor, um dem Verbraucher den Preisvergleich zu erleichtern und für ihn auf diese Weise mehr Transparenz zu schaffen. Doch auch der Grundpreis kann wiederum Irreführungspotential bergen. So im Fall einer Limonadenwerbung von REWE, über den das LG Köln (Urteil vom 20.07.2011, Az: 84 O 91/11), zu

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LG Hamburg: Grundpreisangaben bei Sets

21. Juli 2011 | Von

Jeder Händler der in seinem Sortiment Waren hat, die nach Gewicht, Volumen, Länge oder Fläche angeboten werden, dem ist die Verpflichtung zur Grundpreisangabe hinlänglich bekannt. Doch manchmal entbindet ihn § 9 Preisangabenverordnung von dieser Verpflichtung, denn dieser beinhaltet einen Katalog von Ausnahmen, bei deren Vorliegen auf die Angabe des Grundpreises verzichtet werden kann. Wie sieht

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Urteile zu Streichpreisen und Statt-Preisen

26. Juni 2011 | Von

Streichpreise sind beliebt aufgrund ihrer großen Werbewirkung. Sie geben dem Kunden ein Signal, dass es einen höheren Preis gibt und machen damit den angegebenen Preis akzeptabler. Der Kunde erkennt sofort, dass er einen Vorteil hat. Bei den rechtlichen Fragen rund um die Streichpreise geht es auch immer wieder darum, ob die Streichpreise ohne eine Erläuterung

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BGH Falscher Preis bei eBay oder im Shop

24. Mai 2011 | Von

Immer wieder erleben wir, dass Waren irrtümlich zu falschen Konditionen zum Kauf angeboten werden. So werden z.B. hochpreisige Gartenmöbel versehentlich zu einem Preis von 0 EUR ins Netz gestellt, oder bei eBay werden Artikel für 1,00 EUR zum „Sofort-Kauf“ angeboten, obwohl tatsächlich eine Auktion mit einem Startpreis von 1,00 EUR gewollt war. Kann sich ein

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OLG Stuttgart: Rabattgutschein für Bücher

20. Januar 2011 | Von

Wer mit preisgebundenen Artikeln, wie z.B. Büchern werben will, hat es nicht leicht, da die Einschränkungen durch die Preisbindung nicht nur bei der unmittelbaren Rabattgewährung drohen, sondern auch dort, wo z.B. durch eine Skontierung indirekt ein Rabatt gewährt wird. Ebenso könnte durch das Einlösen eines Rabattgutscheins indirekt eine Rabattierung erfolgen. Doch dies ist nach Auffassung

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