Markenrecht

BREXIT ohne EXIT: Rechtliche Folgen!

2. Mai 2017 | Von
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Großbritannien hat am 29.03.2017 offiziell den Austritt von Großbritannien aus der EU erklärt. Es gilt zum BREXIT viele rechtliche Probleme zu lösen. Wir liefern Ihnen einen Überblick von der Marke über die Steuern bis zur zum Schicksal der LTD; Grundlagen für Ihre strategischen Überlegungen.



BGH zur Haftung des Amazon-Händlers bei manipulierten Angeboten

12. August 2016 | Von

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass ein Marketplace-Händler bei Amazon für markenrechtswidrige Angebote haftet, selbst wenn diese erst im Nachhinein von Dritten manipuliert werden (Urt. v. 03.03.2016, Az. I ZR 140/14). Im Verfahren ging es um ein Angebot des beklagten Händlers, der auf der Verkaufsplattform eine „Finger Maus“ anbot. Die entsprechende Produktbeschreibung konnte Ende 2011 u.a.

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BGH: „Himalaya-Salz“ muss aus dem Himalaya stammen

27. Mai 2016 | Von

Der Bundesgerichtshof hat ein interessantes Urteil zur geografischen Herkunftsangabe bei Produktkennzeichnungen gefällt. Das Karlsruher Gericht entschied, dass ein angebotenes Produkt mit der Bezeichnung „Himalaya-Salz“ direkt aus dem ca. 3.000 Kilometer langen Gebirgssystem stammen muss und nicht lediglich aus der Umgebung (BGH Urt. v. 31.03.2016, Az. I ZR 86/13). Vorausgegangen war der Streit eines Wettbewerbsvereins mit

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Urteil des BGH zur Adwords-Werbung

11. Januar 2016 | Von

Bislang gehörte es zum gewohnten Wissen, dass man fremde Markenbegriffe als Adwords verwenden darf. Es handelt sich dabei um Schlüsselbegriffe, bei deren Eingabe z.B. bei Google dann im Anzeigenbereich Anzeigen auftauchen, die nicht vom Markeninhaber sind und sein müssen. Solange das Schlüsselwort, also der geschützte Markenbegriff nicht in der Anzeige enthalten war, ging die Rechtssprechung

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Schokoladenfigur in Bärenform verletzt nicht die Marke „Goldbären“

29. September 2015 | Von
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Der Vertrieb einer in Goldfolie verpackten Schokoladenfigur in Bärenform verletzt weder die Goldbären-Marken noch stellt dies eine unlautere Nachahmung von Fruchtgummiprodukten dar. Dies hat der BGH mit Urteil vom 23. September 2015, Az.: I ZR 105/14 laut Pressemitteilung entschieden. In der Sache ging es um den Vertrieb einer in Goldfolie verpackten Schokoladenfigur, die die Form

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Markenbeschwerde bei Google AdWords als gezielte Behinderung?

23. April 2015 | Von

Die Verweigerung der Zustimmung zu einer Google AdWords-Werbung, mit welcher tatsächlich die Markenrechte nicht verletzt werden, stellt eine gezielte Behinderung im Sinne von § 4 Nr. 10 UWG dar. Dies entschied der BGH mit Urteil vom 12. März 2015 (Az. I ZR 188/13).



Gelbe Verpackung von Sprachlernsoftware verletzt Farbmarke „gelb“

18. September 2014 | Von

Die Verwendung einer gelben Kartonverpackung für Sprachlernsoftware verletzt die Farbmarke „gelb“ von Langenscheidt. Dies entschied der BGH mit Urteil vom 18. September 2014 (I ZR 228/12 – Gelbe Wörterbücher). In der Sache ging es um die Verwendung einer gelben Verpackung durch die Beklagte, welche Sprachlernsoftware vertreibt. Hiergegen wandte sich die Inhaberin der für zweisprachige Wörterbücher

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Marken im Unternehmen „R“ im Kreis

29. Juni 2014 | Von
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Häufig werden Marken mit Hinweisen und Kennzeichnungen auf ihre Markeneigenschaft versehen. Das ist regelmäßig für den Schutz der Zeichen nicht erforderlich und kann zudem schnell gefährlich sein, wenn bei dieser Kennzeichnung Fehler gemacht werden. Lesen Sie in diesem Beitrag, wann und wie Sie den Markenhinweis ® verwenden dürfen.



ASIN Übernahme bei Amazon

17. Juni 2014 | Von

Bekanntlich kann man sich als Händler bei Amazon viel Arbeit sparen, indem man einfach ein identisches Angebot sucht und sich durch Eingabe der ASIN , eine individuelle Identifikationsnummer für das Angebot, die Details zum Gegenstand, die Warenbeschreibung etc. zu eigen macht. Das kann aber auch teuer werden, wie das aktuelle Urteil des LG Düsseldorf zur

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NIVEA „Blau“ als Farbmarke gelöscht

26. August 2013 | Von

NIVEA hatte die Farbe Blau als Farbmarke bei dem DPMA schützen lassen. Diese Marke wurde nun auf Antrag gelöscht.