OLG Hamburg zu wesentlichen Merkmalen der Waren

Nach der sog. Button-Lösung müssen Händler ihren Bestellprozess so gestalten, dass auch juristische Laien hinreichend sicher beurteilen können, ob bzw. wann sie sich im Internet zu einer Zahlung verpflichten, wie es in der Gesetzesbegründung heißt. Inhalt dieser Regelungen, die in erster Linie einmal für die sog. „Abofallen“ gedacht waren, sind neben den Vorgaben für die Bestellbutton-Gestaltung, auch Anforderungen an die Informationen zu den konkret im Warenkorb ausgewählten Waren und Dienstleistungen.

Weiterlesen

Was gibt´s Neues 2015?

Das neue Jahr hat begonnen und mit ihm sind auch die ersten gesetzlichen Neuregelungen in Kraft getreten. Einige bereits zum Jahresbeginn geltende oder im neuen Jahr anstehende Neuregelungen im Bereich des E-Commerce haben wir für Sie in diesem Artikel zusammengestellt. 01.01.2015: Elektronische Energieeffizienzetiketten und Produktdatenblätter Zum 01.01.2015 sieht die EU Verordnung (EU) 518/2014 für Haushaltsgeschirrspülmodelle … Weiterlesen

Frohe Weihnachten und Guten Rutsch

Das Team von Versandhandelsrecht.de wünscht allen Lesern ein Frohes Fest und einen Guten Rutsch ins Jahr 2015! Wir hoffen weiterhin auf Ihre Treue. Empfehlen Sie uns und buchen Sie unsere SocialMedia Kanäle. „Die Zukunft soll man nicht voraussehen wollen, sondern möglich machen.“ Antoine de Saint-Exupéry Die Anwälte von WIENKE & BECKER -KÖLN wollen auch in … Weiterlesen

Nachruf zum Tod von Axel Gronen

Ich kannte Axel vor allem aus dem beruflichen Umfeld, konnte Ihn aber auch privat näher kennen lernen. Axel Gronen hat gezeigt, wie man sich an den eigenen Haaren nach einem Scheitern wieder aus dem Sumpf ziehen kann. Er erlangte verbreitete Anerkennung als eBay-Experte und Journalist und dehnte diese Expertise später auf andere Marktplätze aus. Sein … Weiterlesen

Umsatzsteuern für elektronische Dienstleistungen

Das neue Jahr bringt auch neue Steuern. In einer Lex amazon wird ab 01.01.2015 neu geregelt, dass für digitale Produkte, die in das EU-Ausland elektronisch ausgeliefert werden die Umsatzsteuer gilt, die im Land des Kunden erhoben wird und nicht mehr im Sitzland des Anbieters.

Weiterlesen

Lebensmittelinformationsverordnung ab 13.12.2014

Aufgrund langer Übergangsfristen erlangt die Vorschriften der Verordnung (EU) Nr. 1169/2011 (Lebensmittelinformationsverordnung – LMIV) jetzt am 13. Dezember 2014 ihre Gültigkeit. Eine weitere Übergangfrist läuft am 13.12.2016 für die sog. „Big 7“ ab.  Es geht insgesamt um die Kennzeichnung von Lebensmitteln, die einheitlich in allen Staaten der EU erfolgen soll.

Weiterlesen

Framing keine Urheberverletzung

Der Bundesgerichtshof (BGH; BGH, Beschluss v. 16.05.2013, Az. I ZR 46/12) hatte den europäischen Richtern die entsprechenden Fragen zur Verlinkung von urheberrechtlich geschützten Inhalten zur Entscheidung vorgelegt. Konkret wollte der BGH wissen, ob die Einbettung eines auf einer fremden Internetseite öffentlich zugänglich gemachten fremden Werkes in eine eigene Internetseite (Einbettung eines Youtube-Videos) eine Urheberrechtsverletzung darstelle.

Weiterlesen

Kein Geld für Papierrechnung

Die Klausel in Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Mobilfunkanbieters, nach der für die Zusendung einer Rechnung in Papierform (zusätzlich zur Bereitstellung in einem Internetkundenportal) ein gesondertes Entgelt anfällt, ist jedenfalls dann unwirksam, wenn der Anbieter sein Produkt nicht allein über das Internet vertreibt.

Weiterlesen

BGH entscheidet zu nickelfrei

Vor einiger Zeit wurden zahlreiche Abmahnungen im Zusammenhang mit der Bewerbung von Uhren und Schmuck mit der Bezeichnung „nickelfrei“ ausgesprochen. Die Abmahnungen stammten von einem Unternehmen, das sich im Wesentlichen mit der Entwicklung und Vermarktung eigener und fremder Schutzrechte befasst.

Weiterlesen